Meldestellen lt. Hinweisgeberschutzgesetz

Als Mitglied des EMB-Wertemanagement Bau e.V. praktizieren wir in unserem Unternehmen ein wertebasiertes Compliance Management System. Vor diesem Hintergrund haben wir größtes Interesse daran, dass in unserem Unternehmen oder aus unserem Unternehmen heraus keine Rechtsverstöße – seien es Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten – begangen werden. Es sind in erster Linie Angehörige unseres Unternehmens, die zuerst von solchen begangenen Taten oder auch unmittelbar drohenden Rechtsverletzungen erfahren und dann unsicher sind, wie sie mit solchen Kenntnissen umgehen sollen. Vor allem stellt sich die Frage, wem gegenüber eine solche Meldung abgegeben werden kann, ohne eventuell nachteilige Konsequenzen befürchten zu müssen.

Als solche mögliche Hinweisgeber kommen aber nicht nur Mitarbeitende unseres Unternehmens in Betracht, sondern auch Angehörige von Partnerunternehmen (z.B. ARGE-Partner), von Nachunternehmen, Baustofflieferanten, Ingenieurbüros oder auch Bauherrenvertreter. Das am 2. Juli 2023 in Kraft getretene Hinweisgeberschutzgesetz will hier nun für entsprechende Rechtssicherheit und vor allem für einen besseren Schutz solcher hinweisgebenden Personen sorgen. Hierzu zählt insbesondere der Schutz der Identität und der Schutz vor Repressalien der hinweisgebenden Person, aber auch ggf. Schutz der Person, die Gegenstand einer solchen Meldung ist, oder auch Schutz der Person, die den Hinweisgeber in irgendeiner Weise unterstützt. .